Archiv für den Tag: November 5, 2018

Das soll natürlich niemand wissen !!

+++ Bundesrechnungshof warnt vor Europäischem Währungsfonds +++

Der Bundesrechnungshof warnt eindringlich in seinem Bericht vom 2.11.2018 vor dem von der EU-Kommission geplanten Europäischem Währungsfonds (EWF). Deutschland würde mit 190 Mrd. Euro für 27% des gesamten Fonds haften. Das entspricht mehr als der Hälfte des Bundeshaushalts für 2019.

Doch damit nicht genug! Bei der nächsten Schuldenkrise könnte eine Erhöhung des EWF gefordert werden. Nach dem Willen der EU-Kommission „würde Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen sein Vetorecht verlieren.“ Damit hätte die EU ungehindert Zugriff auf das Geld der deutschen Steuerzahler.

Das lehne ich -genau wie der Bundesrechnungshof- entschieden ab! Dem EWF müssen klare Grenzen gesetzt werden:
– Hilfen für Krisenländer müssen an Reformen geknüpft werden.
– Jeder Euro-Staat muss selbst für seine Schulden haften.
– Gläubiger und Anteilseigner von Banken in Schieflage müssen selbst haften.
– Der Bundestag muss die Haushaltshoheit behalten.

Hier geht es zu dem Bericht:
https://www.bundesrechnungshof.de/…/vero…/sonderberichte/ewf

https://www.focus.de/…/europaeischer-waehrungsfonds-bundesr…

Jetzt werden Köpfe rollen !!

Im WortlautHans-Georg Maaßen sorgte mit dieser Rede für die finale Eskalation
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Hans-Georg Maaßen

dpa/Bernd von JutrczenkaDer Streit um Hans-Georg Maaßen hatte im September eine Koalitionskrise ausgelöst, die fast zum Bruch der Regierung geführt hätte.

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, sorgt erneut für Schlagzeilen. Mit einer Rede vor dem „Berner Club“, einem internationalen Kreis von Geheimdienstchefs, die auch ins BfV-Intranet gestellt wurde, löste Maaßen Unmut in Berlin aus. Statt ins Innenministerium zu wechseln, wurde er von Horst Seehofer nun in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Hier dokumentieren wir Maaßens Redemanuskript in den wichtigsten Auszügen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger Zugehörigkeit von Ihnen verabschieden. (…)

Die Vorsitzenden der drei Parteien, die die Bundesregierung in Deutschland bilden, Frau Merkel, CDU, Herr Seehofer, CSU, und Frau Nahles, SPD, hatten am 23. September beschlossen, dass ich als Präsident des Bundesverfassungsschutzes abgelöst werden soll. Damit ist eine Regierungskrise in Deutschland beendet worden. Die SPD hatte mit einem Bruch der Koalition gedroht, wenn ich weiter im Amt bleiben würde.

Hintergrund der Regierungskrise war die Tatsache, dass ich am 7. September gegenüber der größten deutschen Tageszeitung „Bild-Zeitung“ die Richtigkeit der von Medien und Politikern verbreiteten Berichte über rechtsextremistische „Hetzjagden“ bzw. Pogrome in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte. Am 26. August 2018 war ein Deutscher von Asylbewerbern in Chemnitz getötet worden. Am gleichen Tage gab es Demonstrationen in Chemnitz gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von normalen Bürgern aber auch von Rechtsextremisten. Dabei kam es vereinzelt zu Straftaten.

„Hetzjagden waren frei erfunden“

Am folgenden Tag und an den darauffolgenden Tagen stand nicht das Tötungsdelikt im politischen und medialen Interesse, sondern rechtsextremistische „Hetzjagden gegen Ausländer“. Diese „Hetzjagden“ hatten nach Erkenntnissen der lokalen Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des Ministerpräsidenten des Landes und meiner Mitarbeiter nicht stattgefunden. Sie waren frei erfunden.

Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischerDesinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien „Hetzjagden“ frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland.

„Neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland“

Ich hatte mich in der darauffolgenden Woche gegenüber der „Bild-Zeitung“ in nur vier Sätzen dazu geäußert, indem ich klarstellte, dass es nach Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden keine derartigen rechtsextremistischen „Hetzjagden“ gab. Gegenüber den zuständigen Parlamentsausschüssen stellte ich in der folgenden Woche klar, dass ein Kampf gegen Rechtsextremismus es nicht rechtfertigt, rechtsextremistische Straftaten zu erfinden. Die Medien sowie grüne und linke Politiker, die sich durch mich bei ihrer Falschberichterstattung ertappt fühlten, forderten daraufhin meine Entlassung.

„Für meine politischen Gegner und für einige Medien auch Anlass, mich aus Amt zu drängen“

Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren. Da ich in Deutschland als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt bin, war dies für meine politischen Gegner und für einige Medien auch ein Anlass, um mich aus meinem Amt zu drängen. (…)

„Hätte nie gedacht, dass Angst vor mir und vor der Wahrheit Teile der Politik und Medien in solche Panik und Hysterie versetzt“

Bundesinnenminister Seehofer, der mich und meine Position in dieser politischen Auseinandersetzung sehr unterstützte und dafür selbst viel Kritik von den Medien erfuhr, möchte mich als seinen Berater bei sich behalten. Ob und unter welchen Bedingungen dies stattfinden soll, wird im Einzelnen in den nächsten Wochen geklärt werden müssen. Jedenfalls kann ich mir auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes zum Beispiel in der Politik oder in der Wirtschaft vorstellen. Ich hätte nie gedacht, dass die Angst vor mir und vor der Wahrheit Teile der Politik und Medien in solche Panik und Hysterie versetzt, dass vier Sätze von mir ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen. (…)

JAGT SIE IN DIE WÜSTE

Migrationspakt! Jetzt drehen Merkel & Maas auf Facebook durch

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Wollen dafür sorgen, dass der Pakt mit dem Teufel nicht gefährdet wird – Maas & Merkel.

Von PETER BARTELS | Die lahme CDU-Ente Merkel ist so gut wie tot … Die Zwergnase Maas von der halbtoten SPD geistert als Untoter durch die Welt … Und die potthässliche Margot-Honecker-Doppelgängerin, Annette Kahane, rast auf dem roten Facebook-Besen um den Stasi-Blocksberg, bringt zum Schweigen, was nicht kuscht: Der „Migrationspakt“, der Pakt mit dem Teufel, darf nicht gefährdet, m u s s unterschrieben werden! Maulkorb für Deutschland. Schweigeknast..

Nie nach den Nazis … Nie nach der SED-Diktatur … hat das Merkel-Regime so unverhohlen die letzte Maske fallen lassen: Deutschland m u s s weg! Anfang Dezember soll es im „Migrationspakt“  für alle Zeiten besiegelt werden: Dann gibt’s Deutschland nur noch auf dem Papier. Dann werden endgültig alle Tore für Millionen Araber und Afrikaner geöffnet. Wer jetzt noch dagegen aufmuckt, wird totgemacht, zum Schweigen gebracht: Seit Tagen kämpfen die Menschen, die das miese Geschäft mit dem Untergang Deutschlands durchschauen, an allen Fronten gegen Merkels Pakt mit dem Teufel:

Hannelore Thomas und ihre  „Aktion 500.000“ … Akif Pirinçci, der Türke, der zum Bestseller-Autoren und glühenden Deutschen wurde … Matthias Matussek, der intellektuelle Katholik, der Kulturchef aus der Zeit, als der „Spiegel“ noch der SPIEGEL war … Vera Lengsfeld, die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete, die kluge Frau und arme Sau, die von ihrem eigenen Mann für die SED (heute LINKE) im Ehebett bespitzelt worden war … Petr Bystron, der aus seinem Vaterland Tschechien (damals CSSR) vor den Kommunisten ins (damals) freie Deutschland flüchtete, heute mit der AfD im Reichstag wieder für diese streitet … Michael Stürzenberger, der frühere CSU-Mann, der auf der Straße für AfD und Demokratie kämpft … Henryk M. Broder, der Jude, der sich auf seiner „Achse des Guten“ mit geballter Elite gegen diesen Merkel-Pakt die Finger wund schreibt … Roland Tichy, Chef der Ludwig Erhardt-Stiftung,  MM-NEWS, Jouwatch, KOPP-NEWS, PI-NEWS – die Blogs, die im Netz schon mehr Leser haben als die meisten Zeitungen bei ALDI zusammen.

Richter, Anwälte, Staatsrechtler, Wissenschaftler, Offiziere – eine Koalition der Klugen und Verzweifelten, alle stehen auf. Und trotzdem sind alle nur David gegen Goliath. Aber David kämpft mit jedem Stein für die Steinschleuder, den er kriegen kann. Wie mit diesem „Plakat“, das seit Tagen auf Messenger wie ein Schneeball von „Freund“ zu „Freund“ geworfen wird:

Wer dieses Plakat auf Facebook postet, wird gesperrt.

Schwarze Schrift, lindgrüner Untergrund, rote Ausrufezeichen, ein mahnender gelber Finger. Aber wer diesen fast schon rührend  verzweifelten, letzten Weckruf auf „Facebook“ postet, wird gesperrt. Wörtlich: „Weil Du etwas auf Facebook geteilt hast, das nicht erlaubt ist.“ Mal sieben Tage, mal länger. Wir kriegen Dich schon klein … Dabei wird ausgerechnet hier für einen längst blinden Unterwerfungskanal namens PHOENIX Werbung gemacht. Freilich auch für die AfD, die letzte Partei, die sich in Deutschland noch zuweilen traut, das Maul aufzumachen, NEIN zu sagen zur finalen Abschaffung einer ganzen Nation …

Denn „Freiheit“ ist endgültig verboten. Jedenfalls auf Facebook, dem Social Media-Kanal, der eine Rotznase namens Mark Zuckerberg (34) zum Multimilliardär machte. Der sich aber längst mit braunem Strich in der Hose vor einer gestern angeblich „mächtigsten Frau der Welt“ auf die Knie geworfen hat. Und ihren Vasallen, wie SPD-Maas-Männlein, CDU-Pizza-Plauze Altmaier. Zuckerbergs „User“, das Volk, haben diese Selbstbedienungs- und Abschaffungs-Parteien in (noch erlaubten) demokratischen Wahlen längst zu Wichteln geprügelt. Doch der  bibbernde Bengel wandelt  längst auf Soros Spuren. Das ist der Greis (88), der mit seinen acht Milliarden Euro die Welt zu einem gigantischen Nazi-„Lebensborn“ machen will: Alle Weißen werden Braun! Merkel: Mir doch egal? Methusalem auch. Sie ist bald in Rente, er in der Hölle …

Und so hat Zuckerberg, das Würstchen der Willfährigkeit, Hunderte, Tausende Stasi-Kahanes zu satt bezahlten Wächtern von „Facebook“ gemacht. Stasi-Zecken, Antifa-SA, SED-LINKE, GRÜNE, SPD-Halbtote. Und die lauern auf alles, was sich irgendwie nach Freiheit des Wortes, des Denkens anhört oder anfühlt. Da wird die Autorin 30 Tage in den „Schweige-Knast“ gesteckt, weil sie „teilte“, dass eine „Münchnerin (15) von 6 Afghanen vergewaltigt“ wurde, dieser „Einzelfall“ mit einer Negerpranke illustriert wird, die einer weißen Frau den Mund zuhält… Angst mach Angst, und so trauen sich immer weniger User, wenn schon nicht aus Ekel und Scham, dann doch Angst über solche „Einzelfälle“ im Netz zu reden: Wie die Vergewaltigung einer 18-jährigen Studentin in Freiburg, in die sich mindestens sieben, wahrscheinlich 12 syrische Merkel-Gäste ergossen … Oder über die 16-Jährige Desirée Mariottini in Rom, die von sechs unfassbar hässlichen schwarzen Gorillaszu Tode vergewaltigt wurde … Die Zahl der „Einzelfälle“ ist Legion.

Und die Journalisten von Gutenberg bis Glotze schweigen oder schwurbeln. Denn sie wissen genau, was sie tun: Irgendwie muss der Murks, den ihr Marx hinterlassen hat, doch wenigstens posthum noch vergoldet werden. 100 Millionen Tote? Wo gehobelt wird, fallen Späne, manchmal halt blutige. Denn Angela Merkel ist eine ehrenwerte Frau: Sie hat Marxismus von klein auf gelernt. Sie hat zwar nur aus Dummheit zu allem JA und AMEN „geschwiegen“, nur aus Feigheit und Eitelkeit Deutschland dreimal verleugnet. Aber weil das alles noch nicht zum „Obama-Preis“ von Stockholm, zum UNO-Chefsessel gereicht hat, nicht mal zum Bronzedenkmal am sowjetischen Ehrenmal in Berlin, will sie Deutschland  jetzt abschaffen. Mit ihrer Unterschrift unter den Migrationsvertrag der UNO, den 192 Staaten unterschreiben wollen, vor allem alle Erdowahns aus Arabien, alle Häuptlinge aus Afrika. Natürlich wurde der Vertrag mit deutschester rot-grüner Tinte geschrieben. So kommt Merkel wenigstens ins Geschichtsbuch, wenn schon nicht auf den Sockel …

Und kein Luther in Sicht, der mit dem Tintenfass die rot-grünen Teufel in die Hölle feuert…Nein, Du hoffst vergeblich, Deutschland. Diesmal mußt Du es allein machen. Steh endlich auf! Im Dezember ist alles zu spät. Und in fünf Jahren werden Deine moslemischen Nachfolger aus der Schule entlassen … Dann haben auch die  500.000, die nie mehr abgeschoben werden, längst ihren deutschen Paß. Und ihre Wahlbenachrichtung. Und in den Wahllokalen wird gezählt, wie in Bayern und Hessen. Passt scho …

Migrationspakt ist gut für Migrationspack !!

„Nein!“ zum Migrationspakt!!!!!

Meine nach Amerika ausgewanderte Freundin Gabi wollte den folgenden Text in meine Chronik als Kommentar posten – es ging aber nicht! Also hat sie mir den Text per Messenger gesendet. Ich habe ihn nun kopiert und eingefügt:

Gabi: „Ich wollte das eben unter deinen Artikel posten…ging aber nicht
Text von Rebecca Sommer
Österreich und der UN Global Compact on Migration“

„Eine unglaublich weise Entscheidung Österreichs, im Interesse des Volkes. Kurz und Co werden in die Geschichte eingehen, und werden wie Sterne glänzen. Hoert sich so doof an das Wort Volk, wenn man es in der deutschen Sprache schreibt, aber genau darum geht es eigentlich bei diesen “Teufels”Pakten des UN Systems im falschen Gewand der in Wahrheit aber aus dem Lot gebrachten Menschenrechte.

Ich engagiere mich in Deutschland seit 2012 als Fluchtlingshelferin, leite eine Ehrenamtsgruppe bis jetzt.

Vorher lebte ich in NYC und war in den Vereinten Nationen über 18 Jahre lang taetig- und habe somit die Entstehung und Entwicklung der ZWEI Globalen Pakte der Vereinten Nationen mitbekommen, die also zwei Prozesse sind – unter dem Schirm der New York Declaration for Refugees and Migrants (2016). Einer davon, der Migrationspakt (Global Compact in Migration GCM) soll jetzt verabschiedet werden. Der zweite, der Fluechtlingspakt (Global Compact on Refugees GCR) , auf den muessen wir uns auch ganz dringend konzentrieren!

Migrationspakt:
Ich habe durch meine Arbeit mit Indigenen Völkern gelernt dass Landrecht fuer ein Volk alles bedeutet:
Nicht alle Völker haben das Glück, Land ihr eigen nennen zu dürfen. Land von wo sie herkommen und über ultraviele Generationen schon immer gelebt haben.

Landrecht /Völkerrecht = Recht auf Selbstbestimmung ohne Fremdbestimmung von Aussen als auch das Recht sich abzugrenzen.

Viele Völker müssen als eine Minderheit auf dem Land und unter der Fremdbestimmung einer Mehrheit eines Staates leben. Das hat sich in mir eingebrannt, weshalb ich ganz besonders scharf darauf achte, seitdem mir bewusst wurde in welch einer Gefahr wir uns durch sinister UN Pläne (bzw. das System was dahintersteckt) tatsächlich befinden. Die UN ist nur Lakai, Sekretariat der Staaten und Netzwerk+Handlanger desselbigen als auch der Weltwirtschaft bzw. Banken, Dax und Co. (Fragt mich nicht wer genau dahintersteckt, ich kenne die grauen Männschchen nicht persönlich).

Wir haben dieses Glück, noch haben wir als Volk unser Land, klein und dicht besiedelt, wenn man die Statistik anschaut, und die Österreicher ebenfalls.

Uns soll aber passieren, dass wir rein nach Minderheit und Mehrheitsprinzip, also durch reines Wählen der Politiker leicht(er) verwaltet werden sollen. Aus unserer jetzt auf der Strasse schreienden “Wir sind mehr”Generation eine Minderheit im nicht mehr eigenen Land weil kein Volk, sondern “Bürger”, einer höchstwahrscheinlich islamischen patriarchalischen Mehrheit umgewandelt werden würde. Das ist 100% sicher wie das Ahmen in der Kirche – was dann wahrscheinlich Allah sei uns gnädig oder so in Zukunft heissen “müsste” – wenn dann die UN Pakte füll speed tatsächlich implementiert werden (würden).

Wir befinden uns schon längst in der operativen Phase in der Mühle der ueberfleissig vorangetriebenen Implementierung , Gesetze wurden schon in unserem Land oder der EU dafür entwickelt, andere sind noch in der Pipeline. Jetzt ist die allerletzte Zeit etwas dagegen zu tun.

Leute, es ist ALARMSTUFE ROT.

Mit Volk meine ich nicht NUR Ur-Deutsche, kein Volk ist eingefroren in Eis !
Migration und somit das Einbinden von anderen Menschen aus anderen Kulturen ist ur-menschlich, und bereichert uns alle tatsächlich. A B E R: es muss organisch passieren, und nicht so U.N.organisch wie das System es aber plant und jetzt auch auf Teufel komm raus so durchsetzten will.

Somit meine ich mit Volk und Deutsch den Ali, Cem oder Ahmad ebenso wie die Nuray, Mine oder Natalija, solange sie sich in der Sprache dieses Landes verständigen können (und wollen!) und ein loyaler Teil des Ganzen sind, sprich sich in unserer über Jahrhunderte auf diesem Boden gewachsenen Kultur und Wertekanon mit eingefunden und eingebunden haben. Sich als Wir mit uns empfinden, und nicht Wir und Die- so wie z.B. die “Neuen Deutschen” Organisationen und politisch-religioese Vereine /Gruppen ewig mehr verlangen, uns bedrängen und von uns eine unfreiwillige als auch U.N.faire Veränderung erzwingen wollen – auch eben gestützt durch diese neuen UN Gebote, Rechte und Gesetze, Toleranz den Intoleranten, Intoleranz dem Volk gegenüber, was wiederum haargenau mit der Umsetzung der UN Ziele zu tun hat.

So wurde aus sozialer Gerechtigkeit eine Identitätsgerechtigkeit, ein Kulturbonus der uns aber eindeutig benachteiligt, wir – die aber von hier sind, und nicht wie es heutzutage heissen soll, “die die schon laenger hier leben”. Nein, spuckt es aus, das ist wichtig – wir sind das Volk – mir scheissegal, ob das die Sprache der so verpönten Rechten ist, denn wo sie Recht haben haben sie Rechts.

Es ist vielen Menschen in Deutschland als auch Europa nicht bewusst, dass das höchste Gut fuer ein Volk immer sein sollte sein Landrecht also seine Souveränität zu schützen und zu erhalten. Österreich hat das erkannt.“

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